Ein Europäischer Schutzschild für die Demokratie

Ein Europäischer Schutzschild für die Demokratie und die EU-Strategie für die Zivilgesellschaft ebnen den Weg für stärkere und resilientere Demokratien

Die Kommission hat den Europäischen Schutzschild für die Demokratie vorgestellt, der konkrete Maßnahmen für die Stärkung, den Schutz und die Förderung starker und resilienter Demokratien in der gesamten EU umfasst. Ein offener zivilgesellschaftlicher Raum ist das Herzstück unserer Demokratien, und deshalb hat die Kommission zudem eine EU-Strategie für die Zivilgesellschaft vorgelegt, um zivilgesellschaftliche Organisationen, die in unseren Gesellschaften eine wesentliche Rolle spielen, stärker einzubinden, zu schützen und zu unterstützen. Beide Initiativen wurden in den politischen Leitlinien und in der diesjährigen Rede zur Lage der Union von Präsidentin von der Leyen vorgestellt.

Der Europäische Schutzschild für die Demokratie und die EU-Strategie für die Zivilgesellschaft enthalten Maßnahmen zum Schutz der wichtigsten Säulen unserer demokratischen Systeme: freie Menschen, freie und faire Wahlen, freie und unabhängige Medien, eine lebendige Zivilgesellschaft und starke demokratische Institutionen.

Europäischer Schutzschild für die Demokratie
Die Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Schutzschilds für die Demokratie werden unsere kollektive Fähigkeit, gegen Informationsmanipulation und Desinformation vorzugehen, verbessern und unsere gesamtgesellschaftliche Resilienz stärken. Die drei Schwerpunkte des Europäischen Schutzschilds für die Demokratie sind 1) die Wahrung der Integrität des Informationsraums, 2) die Stärkung unserer Institutionen, faire und freie Wahlen, freie und unabhängige Medien und 3) die Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz und des Engagements der Bürgerinnen und Bürger.

Als wichtiger Bestandteil des Europäischen Schutzschilds für die Demokratie wird ein neues Europäisches Zentrum für demokratische Resilienz eingerichtet, das das Fachwissen und die Ressourcen der EU und der Mitgliedstaaten zusammenbringt, um unsere kollektive Fähigkeit zu verbessern, Bedrohungen zu antizipieren, zu erkennen und darauf zu reagieren und demokratische Resilienz aufzubauen. Das Zentrum, in dessen Mittelpunkt die Mitgliedstaaten stehen, wird einen Rahmen für den Informationsaustausch und den Kapazitätsaufbau bilden – mit dem Ziel, neuartigen gemeinsamen Bedrohungen, insbesondere Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland sowie Desinformation, zu begegnen.

Weiterlesen und Quelle: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_25_2660